News: In der Bundespolitik ist „Die Linke“ immer wieder für das eine oder andere Aufsehen gut. Kürzlich fiel die Fraktion im Bundestag mit einem Gegenentwurf zur von Automobilindustrie ins Spiel gebrachten Abwrackprämie 2.0 auf. Man könnte es eine Pedalprämie nennen.
Aufsehenerregende Kampagne mit fadem Beigeschmack
Worum es bei der Pedalprämie geht, zeigt ein im Netz von Abgeordneten der Partei verbreitetes Bild: Zu sehen ist eine Frau in knallroter Weste mit stolzgeschwellter Brust, die in heroischer Pose vor einer ostsozialistischen Kulisse des Alexanderplatzes mit dem Fahrrad posiert. Auch wenn die Aufmachung eher alte Schreckgespenster weckt, steckt im Kern doch eine charmante Pro-Fahrrad- Kampagne.
Schließlich lautet die Botschaft zwischen den Zeilen: „Wer wegen der Corona-Pandemie den ÖPNV meidet, soll lieber auf das Fahrrad als auf das Auto setzen“. Das klingt logisch – gleich in alte Muster zurückfallen muss man deshalb aber noch lange nicht. Trotzdem ist die Kampagne eine gelungene Spitze in Richtung der Grünen. Immerhin spricht sich der grüne Ministerpräsident Baden- Württembergs Kretschmann für eine Prämie für den Kauf von Verbrennern aus.
Der Schuh drückt an anderer Stelle
Die „Pedalprämie“ sieht eine Zahlung von 200 Euro pro Bürger vor, der den ÖPNV zugunsten des Fahrrads meidet. Die Prämie soll dabei sowohl für den Kauf als auch für Reparaturen und Wartung einsetzbar sein. Bezugsberechtigt wären alle – sogar die sonst so gescholtenen Großverdiener. Allerdings gibt es in puncto Umsetzung einige Stolpersteine. Dabei geht es nicht nur um die Kosten von schlanken 300 Millionen Euro. Kein Wunder, dass der Vorschlag auf herbe Kritik stößt.
Nicht nur von der FDP und der Union, sondern auch von den Grünen. Über die Sinnhaftigkeit der Förderung des Radverkehrs sind sich alle Parteien einig. Über das „Wie“ darf aber trefflich gestritten werden. Wie der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Stefan Gelbhaar mitteilt, mangele es in Deutschland nicht an Fahrrädern, sondern an Radwegen, Radbrücken und allgemein einer passenden
Radinfrastruktur.
Und genau hier drückt der Schuh für die meisten Radlerinnen und Radler hierzulande wohl eher als am Pedal. Gleichzeitig könnte man ebenfalls kritisieren, dass eine Pedalprämie in die gleiche Schublade fällt wie die von der Automobilindustrie geforderte Abwrackprämie. Selbst durch die Radlerbrille betrachtet wäre eine frei verwendbare Mobilitätsprämie die für alle Bundesbürger fairste Variante.